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Aktuelle Meldungen

der Stadt Wassenberg

Verkaufsoffene Sonntage

in Wassenberg

Covid - 19

 

aktuelle Meldungen der Stadt

 

verkaufsoffene sonntage 2021

Die Termine für die verkaufsoffenen Sonntage 2021 in der Wassenberger Innenstadt sind voraussichtlich:

--- Bekanntgabe erfolgt in Kürze ---

 

An diesen Tagen sind die Geschäfte in der Wassenberger Innenstadt von 13-18 Uhr geöffnet.

 

Außerdem nutzen einige Geschäftsleute in der Innenstadt die Gelegenheit, von April bis Oktober jeden 1. Freitag im Monat zum Abendmarkt eine verlängerte Öffnungszeit anzubieten.

 

Aktuelle Regelungen zur eindämmung der covid-19 Pandemie

AKTUELLE REGELN BEI INZIDENZ ÜBER 100

Was passiert bei einer 7-Tages-Inzidenz von über 100? Was bei über 150? Und was bei über 165?

Ab einer mehrtägigen Inzidenz von über 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den letzten 7 Tagen in einem Landkreis (entscheidend sind die dem RKI gemeldeten Zahlen) greift eine bundeseinheitliche „Notbremse“. Das bedeutet konkret: Liegt die Inzidenz an drei aufeinander folgenden Tagen über 100, gelten ab dem übernächsten Tag die im neuen Infektionsschutzgesetz genannten zusätzlichen Maßnahmen.

Wenn die Inzidenz mehrtägig über 150 steigt, müssen Geschäfte schließen, die nicht der Grundversorgung dienen.

Wenn die Inzidenz mehrtägig über 165 steigt, wechseln die zusätzlich die Schulen in den Distanzunterricht und die Vor-Ort-Betreuung in den Kitas endet mit Ausnahme der Notbetreuung.

Was ist, wenn die Inzidenz wieder unter 100, unter 150 bzw. unter 165 sinkt?

Sinkt in dem betroffenen Kreis oder der kreisfreien Stadt die 7-Tages-Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen wieder unter den Wert von 100, 150 bzw. 165, treten dort ab dem übernächsten Tag die dem jeweiligen Schwellenwert zugeordneten Maßnahmen wieder außer Kraft.

Ab wann und bis wann gelten die neuen Regelungen im Infektionsschutzgesetz (die „Bundes-Notbremse“)?

Die neuen Regelungen im Infektionsschutzgesetz („Bundes-Notbremse“) sind am 23. April 2021 in Kraft getreten und greifen abhängig von den Inzidenzen in dem jeweiligen Kreis bzw. der kreisfreien Stadt frühestens ab dem 24. April 2021. Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales gibt bekannt, ab welchem Tag in welchen Kreisen und kreisfreien Städten welche Regelungen greifen.Die Maßnahmen der „Bundes-Notbremse“ treten spätestens am 30. Juni 2021 außer Kraft.

Wo findet man die gültigen Inzidenzen?

Eine Übersicht über die für die „Bundes-Notbremse“ maßgeblichen Daten des Robert Koch-Instituts zu den Inzidenzen in den Kreisen oder kreisfreien Städten gibt es hier: www.rki.de/inzidenzen.

Was gilt bei einer Inzidenz über 100 für private Treffen?

Private Treffen im öffentlichen und im privaten Raum sind nur erlaubt für Angehörige des eigenen Haushalts mit einer Person eines weiteren Haushalts, wobei diese Person aber von zu ihrem Haushalt gehörenden Kindern unter 14 Jahren begleitet werden kann.

Bei einer Inzidenz über 100 gilt eine Ausgangssperre, wie sieht diese aus?

Es gilt eine Ausgangssperre von 22 Uhr bis 5 Uhr. Zwischen 22 Uhr und 24 Uhr bleibt aber körperliche Bewegung im Freien, also z.B. Spazierengehen, Radfahren, Joggen, für Einzelpersonen erlaubt. Außerdem sind triftige Gründe für eine Ausnahme von der Ausgangssperre etwa die Ausübung beruflicher oder dienstlicher Tätigkeiten, (veterinär)medizinische Notfälle, die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts, die Betreuung unterstützungsbedürftiger Personen oder Minderjähriger, die Begleitung Sterbender, die Versorgung von Tieren. Schließlich gilt die Ausgangssperre nicht für Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz und Zusammenkünfte, die der Religionsausübung dienen.

Was gilt bei einer Inzidenz über 100 für Sport?

Erlaubt bleibt im Freien (auch auf Außensportanlagen) die kontaktlose Ausübung von Individualsportarten allein, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Hausstands. Bei Kindern unter 14 Jahren ist Sport in Gruppen von maximal 5 Personen zulässig; sie können von Anleitungspersonen begleitet werden.

Was gilt im ÖPNV?

Im öffentlichen Personennah- und Fernverkehr einschließlich Taxen gilt nunmehr generell (auch bei einer Inzidenz unter 100) eine Pflicht zum Tragen einer Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar). Eine OP-Maske genügt nicht mehr.

Welche Geschäfte dürfen bei einer Inzidenz über 100 geöffnet bleiben?

Bis zu einer Inzidenz von 150 dürfen sämtliche Geschäfte geöffnet bleiben. Es gelten jedoch Unterschiede bei den Zutrittsregeln.
Über einer Inzidenz von 150 dürfen nur noch bestimmte Geschäfte geöffnet bleiben. Im Einzelnen:

Wochenmärkte, Lebensmittelhandel (einschließlich Kioske), Getränkemärkte,
Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien,
Optiker, Hörakustiker,
Tankstellen, Stellen des Zeitungsverkaufs,
Buchhandlungen,
Blumenfachgeschäfte,
Werkstätten,
Postfilialen, Banken,
Waschsalons,
Tierbedarfsmärkte, Futtermittelmärkte und Gartenmärkte
und der Großhandel

bleiben immer geöffnet.

Ab einer Inzidenz von 100 gilt allerdings eine strengere Personenobergrenze: nur noch 1 Kunde/Kundin pro angefangene 20 qm Verkaufsfläche (bis Inzidenz 100:  1 pro 10 qm). Der Besuch von Buchhandlungen und Gartenmärkten ist unabhängig von der Inzidenz nur mit Termin und begrenzt auf 1 Kunde/Kundin pro angefangene 40 qm Verkaufsfläche zulässig.

Alle anderen Handelsgeschäfte bleiben bis zu einem Inzidenzwert von 150 geöffnet. Zulässig ist der Einkauf nach vorheriger Terminbuchung („Click&Meet“) – allerdings ab einer Inzidenz von 100 nur bei Vorliegen eines tagesaktuellen negativen Testergebnisses. Es ist nur eine Kundin/ein Kunde pro angefangene 40 Quadratmeter Verkaufsfläche zugelassen.

Bei einem Inzidenzwert über 150 müssen die Geschäfte geschlossen bleiben; auch dann möglich bleibt aber die Abholung von bestellten Waren („Click&Collect“).

Was gilt für Kultureinrichtungen bei einer Inzidenz über 100?

Konzerte und Aufführungen in Theatern, Opernhäusern, Konzerthäusern und Kinos mit Ausnahme von Autokinos sind – ebenso wie bei einer Inzidenz unter 100 – untersagt.

Museen, Kunstausstellungen, Galerien, Schlössern, Burgen, Gedenkstätten und ähnliche Einrichtungen sind bis zu einer Inzidenz von 100 nach vorheriger Terminbuchung geöffnet. Bei Überschreiten der Inzidenz von 100 müssen sie schließen.

Was gilt für Zoos und Botanische Gärten bei einer Inzidenz über 100?

Bis zu einer Inzidenz von 100 sind Zoos und Botanisch Gärten nach vorheriger Terminbuchung vollständig geöffnet, bei Überschreiten der Inzidenz von einer 100 nur noch die Außenbereiche, außerdem müssen Besucher dann ein tagesaktuelles negatives Testergebnis vorweisen (ausgenommen Kinder unter 6 Jahren).

Was gilt für weitere Freizeiteinrichtungen bei einer Inzidenz über 100?

Fitnessstudios, Freizeitparks, Indoorspielplätze, Schwimmbäder, Klubs, Spielhallen, Spielbanken, Prostitutionsstätten bleiben geschlossen, Wettannahmestellen und Solarien werden geschlossen.

Was gilt bei einer Inzidenz über 100 für die Bereiche Gastronomie und Übernachtungsangebote?

Wie auch bei einer Inzidenz von unter 100 gilt in Nordrhein-Westfalen:

Gastronomische Betriebe dürfen nur außer Haus verkaufen.
Übernachtungen zu privaten Zwecken sind nicht erlaubt, sofern sie nicht aus Gründen der medizinischen oder pflegerischen Versorgung oder aus sozial-ethischen Gründen dringend geboten sind.

Was gilt bei einer Inzidenz über 100 für körpernahe Dienstleistungen?

Körpernahe Dienstleistungen sind untersagt – mit Ausnahme von medizinischen, therapeutischen, pflegerischen oder seelsorgerischen Dienstleistungen. Außerdem dürfen Friseurbetriebe und Fußpfleger geöffnet bleiben. Pflicht ist das Tragen einer Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar), bei Friseur- und Fußpflegebesuche ist außerdem ein tagesaktuelles negatives Testergebnis erforderlich.

Was gilt in Schulen ab einer Inzidenz von 100 und ab einer Inzidenz von 165?

Der Schulbetrieb findet aufgrund der angespannten Pandemielage in ganz Nordrhein-Westfalen grundsätzlich bis auf Weiteres nur im Wechselunterricht statt; Abschlussklassen und Förderschulen sind davon ausgenommen.
Die Teilnahme von Schülerinnen, Schülern und Lehrkräften am Präsenzunterricht setzt wöchentlich zwei Tests voraus.
Bei einer regionalen Inzidenz von mehr als 165 endet der Wechselunterricht und es findet Distanzunterricht statt. Abschlussklassen und Förderschulen sind davon ausgenommen. Regional bedeutet hier, dass es auf die Inzidenz in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt ankommt. Der Inzidenzwert in einer einzelnen kreisangehörigen Gemeinde ist nicht maßgeblich.
Prüfungen, insbesondere Abschlussprüfungen, sind kein Unterricht im Sinne des Bundesgesetzes und bleiben daher von den Einschränkungen des Präsenzbetriebes unberührt.
Pädagogische Betreuungsangebote sind eingerichtet.

Was gilt in Kindergärten und Kitas ab einer Inzidenz von 100 und ab einer Inzidenz von 165?

Bis zu einer Inzidenz von 165 findet in dem jeweiligen Kreis oder der kreisfreien Stadt der eingeschränkte Regelbetrieb statt.

Bei Überschreiten der Inzidenz von 165 endet die Vor-Ort-Betreuung. Eine bedarfsorientierte Notbetreuung ist eingerichtet.

Was gilt für Büros?

Unabhängig von der 7-Tage-Inzidenz gilt: Firmen müssen ihren Beschäftigten im Fall von Büroarbeit anbieten, diese in der eigenen Wohnung auszuführen, sofern keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Die Beschäftigten müssen das Angebot annehmen, soweit ihrerseits keine Gründe entgegenstehen. Arbeitgeber sind verpflichtet, in Präsenz tätigen Mitarbeitern zwei Tests pro Woche anzubieten.

Bleiben die Kirchen bei einer Inzidenz über 100 geöffnet?

Zusammenkünfte, die der Religionsausübung (im Sinne des Artikels 4 des Grundgesetzes) dienen, bleiben gemäß den Maßgaben in § 1 Absatz 3 der Coronaschutzverordnung erlaubt.

Was ist, wenn ein Bundesland strengere Regeln vorsieht als die neue bundesweite Notbremse?

Dann gelten diese vom Land vorgesehenen strengeren Regeln.

Wer kontrolliert, ob die Regeln eingehalten werden?

Die Einhaltung der Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz werden nach wie vor von den zuständigen Behörden – Ordnungsamt, Gesundheitsamt, Polizei – überwacht.

Warum wird die Inzidenz zugrunde gelegt und nicht andere Faktoren?

Die Neuinfektionen sind ein früher Indikator für ein zunehmendes Infektionsgeschehen. Die daraus resultierende steigende Belastung des Gesundheitssystems (insbesondere der Intensivstationen und Beatmungsplätze) und die Todesfälle machen sich erst mit erheblichem Zeitverzug bemerkbar. Die 7-Tage-Inzidenz mittelt die tagesaktuellen Schwankungen der Neuinfektionen, sie wird täglich veröffentlicht und ist für jeden leicht nachvollziehbar.

Warum wurden diese Grenzwerte der Inzidenz gewählt und nicht andere?

Der Grenzwert einer 7-Tage-Inzidenz von 100 ist identisch mit der Schwelle für die bisher in den Verordnungen der Bundesländer vorgesehenen und ebenfalls unter dem Begriff „Notbremse“ zusammengefassten zusätzlichen Schutzmaßnahmen. Bei einem noch deutlich darüber liegenden Infektionsgeschehen sieht der Bundesgesetzgeber weitergehende Maßnahmen für notwendig an: bei einem Überschreiten einer Inzidenz von über 150 die Schließung der nicht der Grundversorgung dienenden Geschäfte, bei einer Inzidenz von über 165 die Untersagung von Präsenzunterricht.

 

GLEICHSTELLUNG VON GEIMPFTEN UND GENESENEN MIT NEGATIV GETESTETEN

Was genau bedeuten die neuen Regelungen zur Gleichstellung von Geimpften und Genesenen mit negativ Getesteten?

Vollständig Geimpfte und Genesene werden negativ getesteten Menschen in bestimmten Bereichen gleichgestellt. Etwa bei

  • „Click and Meet“ im Einzelhandel, dem Besuch der Außenbereiche von Zoos oder Botanischen Gärten oder bei den zulässigen körpernahen Dienstleistungen

  • bei der Testpflicht in Schulen oder

  • bei der Einreisequarantäne

müssen Geimpfte oder Genese ab 3. Mai 2021 keinen zusätzlichen negativen Corona-Test mehr nachweisen. Dazu müssen beide Gruppen aber die Genesung oder die vollständige Impfung nach festgelegten Kriterien nachweisen.

Welche Nachweispflichten gelten für Geimpfte und Genesene statt der Nachweispflicht eines negativen Coronatest-Ergebnisses? Welche Nachweise der Immunisierung müssen Geimpfte und Genese vorlegen?

Die Immunisierung und somit Befreiung von der Testpflicht kann nachgewiesen werden durch:

  1. den Nachweis einer vor mindestens 14 Tagen abgeschlossenen vollständigen Impfung gegen COVID-19 mit einem in der Europäischen Union zugelassenen Impfstoff, also durch den Eintrag im Impfpass.

  2. den Nachweis eines positiven Testergebnisses, das auf einer Labordiagnostik mittels Nukleinsäurenachweis (PCR, PoC-PCR oder weitere Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik) beruht und mindestens 28 Tage sowie maximal sechs Monate zurückliegt, oder

  3. den Nachweis eines positiven Testergebnisses nach Nummer 2 in Verbindung mit dem Nachweis der mindestens 14 Tage zurückliegenden Verabreichung mindestens einer Impfstoffdosis gegen COVID-19 mit einem in der Europäischen Union zugelassenen Impfstoff.

Der Unterschied zwischen 2 und 3 ist, dass innerhalb der ersten sechs Monate nach der Infektion/dem positiven PCR-Test schon durch die Infektion von einer ausreichenden Immunisierung ausgegangen wird (Nr.2). Danach, also nach mehr als sechs Monaten, ist eine zusätzliche Impfdosis erforderlich (Nr. 3). Die Sechs-Monatsfrist taucht in Nr. 3 nicht auf, weil auch eine kürzer zurückliegende Infektion plus Impfung eine ausreichende Immunisierung gewährleistet.

Können Genesene statt eines PCR-Tests auch einen Antikörpertest vorlegen? Wenn ja, wie alt dürfte dieser sein?

Nein. Ein Antikörpertest entspricht nicht den Vorgaben zur Labordiagnostik mittels Nukleinsäurenachweis und gilt daher nicht als ausreichender Nachweis.

Woran erkenne ich den Unterschied zwischen der Bescheinigung für einen Bürgertest und dem PCR-Test?

Die Testzeugnisse müssen nach den rechtlichen Vorgaben die Testart ausweisen. Diese ist also klar auf der Bescheinigung aufgeführt.

Was mache ich, wenn ich die Bescheinigung meines positiven Ergebnisses nicht mehr vorliegen habe?

Dann wenden Sie sich an Ihren Arzt oder das ausstellende Labor, um sich die Bescheinigung erneut ausstellen zu lassen.

Warum erfolgt die Gleichstellung von vollständig Geimpften und Genesenen mit negativ Getesteten?

Die Corona-Beschränkungen galten und gelten der Gefahrenabwehr. Von geimpften Menschen geht keine größere Gefahr aus als von negativ getesteten Menschen. Wo also der Zugang zu Einrichtungen oder die Wahrnehmung von Angeboten für negativ getestete Menschen erlaubt ist, muss dies erst recht für Geimpfte und Genesene gelten. Daher werden sie in diesen Bereichen mit negativ Getesteten gleichgestellt.

Ab wann gelten die Regelungen?

Die Regelungen gelten ab Montag, 3. Mai 2021.

Werden Kontaktbeschränkungen für Geimpfte oder Genesene aufgehoben?

Nein. Denn die Kontaktbeschränkungen sind auch für negativ Getestete nicht aufgehoben. Es gelten weiterhin für alle die gleichen Kontaktbeschränkungen. Ob und in welchem Umfang auch in diesem Bereich für Geimpfte und Genesene auf Beschränkungen verzichtet werden kann, wird derzeit noch geprüft.

Werden Ausgangsbeschränkungen für Geimpfte oder Genesene aufgehoben?

Nein. Denn die Ausgangsbeschränkungen sind auch für negativ Getestete nicht aufgehoben. Es gelten weiterhin für alle die gleichen Regelungen. Ob und in welchem Umfang auch in diesem Bereich für Geimpfte und Genesene auf Beschränkungen verzichtet werden kann, wird derzeit noch geprüft.

Dürfen Geimpfte und Genese damit gegenüber negativ Getesteten mehr?

Nein. In diesem ersten Schritt erfolgt nur eine Gleichstellung mit den negativ Getesteten. Also dort, wo mit dem Nachweis eines negativen Testergebnisses Angebote wahrgenommen oder Einrichtungen besucht werden dürfen, ersetzt die nachgewiesene Immunisierung den Nachweis des negativen Tests. Denkbar ist aber, dass für Geimpfte und Genesene auf weitere Beschränkungen verzichtet werden kann, die für andere Personen trotz eines negativen Tests bestehen bleiben müssen. Denn die Testungen weisen eine gewisse Fehlerquote auf und bieten deshalb eine geringere Sicherheit als die durch eine vollständige Impfung oder die Genesung erlangte Immunisierung. Ob und in welchem Umfang weitere Erleichterungen für Geimpfte und Genesene möglich sind, wird derzeit noch geprüft.

Hat die Neuregelung Auswirkungen auf die Alten- und Pflegeheime?

Nein. Das RKI empfiehlt, in Pflegeheimen aufgrund der Vulnerabilität der Menschen noch nicht auf eine Testung auch von Geimpften zu verzichten. Daher gibt es hier keinen Verzicht auf die Testungen. Angesichts der Restrisiken bei Geimpften und den wenigen nicht geimpften Bewohnern ist ein Test immer der geringere Eingriff gegenüber den im Fall einer Infektion oft schweren und tödlichen Krankheitsverläufen.

Hat die Gleichstellung Auswirkungen für das Reisen?

Auf das Reisen wirkt sich die jetzige Gleichstellung nur insofern aus, als bei der Rückkehr aus Risiko- und Hochinzidenzgebieten (nicht aber aus Virusvarianten-Gebieten) für Geimpfte und Genesene kein zusätzlicher Test mehr nötig ist, um die Einreisequarantäne zu vermeiden. Auch hier gilt eine Nachweispflicht.

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